Berlin (dts) – Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel macht der Union in der Flüchtlingsdebatte schwere Vorwürfe. Im Interview mit der Welt sagte Schäfer-Gümbel: Das große Problem ist, dass sich die Union jahrzehntelang nicht um Flüchtlingspolitik gekümmert hat. Nun … via ocnews.de
Kommission: Entwarnung bei Stresstests der Energiekonzerne verfrüht
Berlin (dts) – Der Co-Vorsitzende der Endlager-Kommission des Bundestages, Michael Müller (SPD), warnt davor, den Stromkonzernen jetzt schon ein Bestehen des Stresstests zu den Entsorgungskosten zu bescheinigen. Die nötigen Summen besonders für die Zwischen- und Endlagerung des Atommülls könnten … via ocnews.de
Özdemir warnt vor Einstufung der Türkei als sicheren Herkunftsstaat
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat nach dem Bombenanschlag in Ankara davor gewarnt, die Türkei als sicheren Herkunftsstaat einzustufen.Weder Deutschland noch die EU dürfen sich zum Handlanger Erdogans machen, der sein Land in eine Krise stürzt, um an der Macht zu bleiben, … via ocnews.de
Türkische Gemeinde warnt vor Gewalt auch in Deutschland
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat nach dem jüngsten verheerenden Bombenanschlag in Ankara und einer zunehmenden Eskalation in der Türkei vor gewaltsamen Auseinandersetzungen auch in Deutschland gewarnt.Als Erdogan Staatspräsident wurde, hat … via ocnews.de
Linke und Grüne fordern nach TTIP-Demonstration Konsequenzen
Berlin (dts) – Die Opposition im Bundestag fordert nach der Anti-TIPP-Demonstration am Samstag in Berlin mit nach Angaben der Veranstalter 250.000 Teilnehmern Konsequenzen.Die TTIP-Demo war ein gewaltiges Ereignis, sagte der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, der Frankfurter Rundschau … via ocnews.de
Laut Merkel kein Flüchtlings-«Soli»
Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will zur Bewältigung des Flüchtlingsandrangs keine Steuern erhöhen. Es werde dafür weder einen «Soli» geben noch Steuererhöhungen, sagte Merkel der «Bild»-Zeitung. Ein Treffen Merkels mit den Innenministern von Bund und Ländern zur Flüchtlingskrise blieb … via ocnews.de
Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Boizenburg
Boizenburg (dpa) – Eine geplante Notunterkunft für Flüchtlinge in Boizenburg an der Elbe in Mecklenburg-Vorpommern hat gebrannt. Wie die Polizei mitteilte, stand das dreistöckige Mehrfamilienhaus zur Zeit des Feuers am Abend leer. Es gebe zunächst keine Verletzten, sagte ein Polizeisprecher. Die … via ocnews.de
Gabriel zofft sich im ZDF mit Interviewerin Schausten
Berlin (dpa) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in einer Fernsehsendung erneut ein heftiges Wortgefecht mit der Interviewerin geliefert. Nach ZDF-Moderatorin Marietta Slomka im November 2013 traf es am Abend in der Sendung «Berlin direkt» zum Thema Flüchtlingskrise die Leiterin des ZDF- … via ocnews.de
EM-Qualifikation: Deutschland zittert sich zu Sieg gegen Georgien
Leipzig (dts) – Die DFB-Elf hat sich in der EM-Qualifikation gegen Georgien am Sonntag zu einem 2: 1-Sieg gezittert. Die deutsche Elf begann das Spiel stark und kam in der ersten Viertelstunde zu zehn Torschüssen. Die georgische Elf wirkte in der ersten Hälfte streckenweise überfordert und ließ die … via
Ungewissheit über Schicksal von IS-Führer Al-Bagdadi nach Angriff
Bagdad (dpa) – Nach einem angeblichen Angriff der irakischen Luftwaffe auf seinen Autokonvoi ist das Schicksal des Anführers der Terrormiliz IS, Abu Bakr al-Bagdadi, unklar. Der selbst ernannte Kalif war einer Stellungnahme des irakischen Militärs zufolge auf dem Weg zu einem Treffen mit anderen … via ocnews.de
SPÖ bleibt in Wien stärkste Kraft
Wien (dpa) – Der rechte Coup in Wien ist ausgeblieben: Die rot-grüne Regierung in der österreichischen Hauptstadt hat bei der Landtagswahl ihre Mehrheit gegen die Rechtspopulisten der FPÖ überraschend deutlich verteidigt. Der europaweit beachtete Stimmungstest in der Flüchtlingsfrage bescherte der … via ocnews.de
Lukaschenko bleibt in Weißrussland an der Macht
Minsk (dpa) – In Weißrussland bleibt der autoritäre Staatschef Alexander Lukaschenko an der Macht. Bei der Präsidentenwahl schrieb ihm die staatliche Agentur Belta kurz nach Schließung der Wahllokale sein bislang bestes Ergebnis von über 80 Prozent zu. Sie berief sich auf Nachwahlbefragungen dreier … via ocnews.de