By Die Affäre des von Entwicklungsminister Niebel (FDP) in Afghanistan privat gekauften und nicht verzollten Teppichs, den er mit einer Regierungsmaschine kostenlos nach Deutschland bringen ließ, zieht wohl weitere Kreise. Nach Angaben des Logistikunternehmens DHL hätte der Transport bei einem Nichtregierungs-Versand regulär 3.840 € gekostet. Damit hat Niebel deutlich mehr als
Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) steht unter Kritik
Heftiger Kritik nicht nur seitens der Opposition sieht sich Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) ausgesetzt. Laut „Spiegel Online“ habe der Minister bei einem Besuch in Kabul für einen für Privatzwecke gekauften Teppich vom deutschen Auslandsgeheimdienst kostenfrei nach Berlin bringen lassen und nicht versteuert. Das Ministerium bestätigte diese Meldung, spricht aber von
Piraten: Funktionär warnt vor einem Zusammenbruch der Partei.
Unter dem Hintergrund der jüngsten Rücktritte an der Spitze der Piraten, hat deren langjähriger Schatzmeister Brosig gegenüber der „Berliner Zeitung“ vor einem Kollaps der Partei gewarnt. „Die Piraten können es sich bei mittlerweile 30.000 Mitgliedern nicht mehr lange leisten, auf jegliche hauptamtliche Strukturen zu verzichten“, so äußerte er sich. Brosig
Endgültiges Aus für Schlecker
Nun steht endgültig fest, dass die insolvente Drogeriemarktkette Schlecker zerschlagen wird. So wie der Insolvenzverwalter informiert, sieht der Gläubigerausschuss keine Perspektive für die wirtschaftlich vertretbare Fortführung von Schlecker oder die Veräußerung des Gesamtkonzerns an einen Investor. Daher hat das Gläubigergremium nun die Zerschlagung des Konzerns beschlossen. „Die Angebote waren nicht
Hat Wikileaks-Gründer Julian Assange den Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden verloren?
Wikileaks-Gründer Julian Assange, der laut schwedischen Behörden unter dem Verdacht steht, mehrere Sexualdelikte begangen zu haben, hat wohl den Kampf gegen seine Auslieferung nach Schweden verloren. Das höchste britische Gericht in London, der Supreme Court, entschied, dass der schwedische Haftbefehl gegen Assange rechtens sei und die Auslieferung erfolgen könne. Nun
Wieder Erdbeben in Norditalien
Nach dem starken Erdbeben nahe der Gegend von Modena (Italien) vor einer Woche, erschütterte heute ein zweites Erdbeben Norditalien. Auch hier lag des Epizentrum wieder in der Gegend von Modena. Es sollen mindestens 12 Menschen getötet worden sein, die Zahl der Verletzten ist noch nicht bekannt. Die Richterskala zeigte eine
Organspende-Reform beschlossen
Nach jahrelanger Diskussion beschloss heute der Bundestag mit breiter Mehrheit die Orgaanspende-Reform. Demnanch werden künftig alle Bundesbürger ab 16 Jahren künftig per Post nach ihrer Bereitschaft zur Organspende nach dem Tod gefragt. Zuständig dafür werden die gesetzlichen und privaten Krankenkassen sein. Wann aber genau die Briefe verschickt werde sollen, ist
EU-Parlament will die 1- und 2-Cent-Münzen abschaffen
Wenn es nach dem EU-Parlament geht, sollen künftig die 1- und 2-Cent-Münzen abgeschafft werden. Damit soll die Flut an Kleingeld gestoppt werden, das innerhalb der EU im Umlauf ist. Die Parlamentarier beauftragten die Europäische Zentralbank (EZB) zu prüfen, inweit ein solches sinnvoll ist, welche Kosten ein solches Aus mit sich
Oskar Lafontaine zieht seine Kandidatur zurück-
Nach wochenlangen Zögern zieht Oskar Lafontaine seine Kandidatur für den Linkenvorsitz nunmehr doch zurück und öffnet damit den Weg für Dietmar Bartsch. Zwar habe er für seine mögliche Kandidatur viel Unterstützung aus Ost und West bekommen, so ließ Lafontaine mitteilen, aber seine Bereitschaf habe nicht zu einer Befriedung der innerparteilichen
Mercedes löst Auto im Ranking der besten Automarken Deutschlands ab.
Laut ADAC verdrängt Mercedes Audi von der bisherigen Spitzenposition und erobert den Platz 1 der derzeit besten Automarken in Deutschland. Mercedes überzeugte vor allen Dingen bei den aktiven und passiven Sicherheitssystemen wie zum Beispiel Müdigkeits- sowie Abstandswarner, Nachtsicht- und Spurhalteassistenten, Totwinkelwarner oder Notbremsfunktionen. Das gilt für die gesamte Produktpalette. Darüber
Gehaltserhöhung für unsere Regierung
Unsere Regierung kann sich bald über mehr Geld freuen. Das Bundeskabinett hat eine Erhöhung seiner eigenen Bezüge beschlossen, dieses allerdings erstmalig seit 12 Jahren. So werden (in drei Schritten) bis August 2013 die Gehälter für Bundeskanzlerin, Minister und Staatssekretäre um insgesamt 5,7 Prozent steigen. Damit wird das Gehalt von Frau
Strebt Oskar Lafontain erneut den Parteivorsitz bei den Linken an?
Wie aus Saarbrücken verlautet, ist Oskar Lafontaine nach dem Wahldebakel der Linken in NRW unter bestimmten Voraussetzungen bereit, erneut Linken-Parteichef und Spitzenkandidat bei der nächsten Bundestagswahl werden. Er sei grundsätzlich dazu bereit, bei der Wahl des neuen Parteivorstandes Anfang Juni 2012 zu kandidieren, so verlautet es, aber es sei dafür
