Tag: 12. November 2015

Ein meterhoher Zaun mit scharfen Klingen, brutal agierende Polizisten auf der marokkanischen Seite: Die Zahl der Flüchtlinge, die über die spanische Exklave Melilla nach Europa gelangen, ist stark zurückgegangen. Aber zu welchem Preis? Von Stefan Schaaf. [video] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Mit seinem Lawinen-Vergleich hat Finanzminister Schäuble eine Debatte über die Wortwahl beim Thema Zuwanderung ausgelöst. Welche Begriffe sind zulässig, welche schüren Ängste? Jenni Rieger über den sich verändernden Sprachgebrauch in der Flüchtlingskrise. [video] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International stellt der Bundeswehr gute Noten bei der Resistenz gegen Bestechung aus, nur bei den Auslandseinsätzen schneiden die deutschen Streitkräfte miserabel ab. Von Christian Thiels. [mehr] Kaum Schutz vor Korruption in EU, 24.04.2014 Transparency zu Korruption: „Die Politik ist gefordert“, 10.07.2012 Bundeswehr: Korruption erschwert Afghanistan-Abzug, 30.04.2013 Meldung

Derzeit stehen sechs Ermittler des bayerischen Landeskriminalamts unter Verdacht, im Zuge von Ermittlungen gegen die Rockergruppe „Bandidos“ selbst kriminell geworden zu sein. Das gab Bayerns Innenminister Herrmann im Landtag zu. [br] via ocnews.de

Seit Jahren wird in der EU um ein Gesetz gerungen, das unsere persönlichen Daten besser schützen soll. Warum das so lange dauert zeigt ein Dokumentarfilm. Er gewährt Einblicke in sonst verschlossene Verhandlungsräume. Von Christian Feld. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Der verstorbene Altkanzler Helmut Schmidt wird am 23. November mit einem Staatsakt in Hamburg geehrt. Angeordnet wurde die Zeremonie von Bundespräsident Gauck. Schmidt war am Dienstag im Alter von 96 Jahren gestorben. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Deutschland will ab 2017 mit Partnerländern in aller Welt automatisch und regelmäßig Kontoinformationen austauschen. So soll Steuerbetrug und -hinterziehung der Boden entzogen werden. Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Gesetz einstimmig. [mehr] Wie deutsche Vermögen in der Schweiz besteuert werden sollen Luxleaks-Affäre: Finanzämter prüfen Luxemburg-Deals, 17.08.2015 Meldung bei www.tagesschau.de lesen via

Die Streiks der Lufthansa-Flugbegleiter in Düsseldorf können fortgesetzt werden. Der Konzern zog am Abend den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen die Streikenden zurück – nachdem das Gericht angedeutet hatte, gegen die Lufthansa urteilen zu wollen. [mehr] Ausstand verboten? Streikrecht vor Gericht Ein Hoffnungsschimmer inmitten der Streiks, 09.11.2015 Lufthansa klagt

Bei zwei Explosionen in einem Vorort von Beirut sind mindestens zwei Menschen getötet sowie viele verletzt worden. Die Hintergründe sind bisher unbekannt. Der Ort wird vorwiegend von Schiiten bewohnt und gilt als Hochburg der radikalislamischen Hisbollah. [mehr] Tausende fordern Neuwahlen im Libanon, 21.09.2015 Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Die mutmaßlichen Rechtsterroristin Zschäpe will ihr Schweigen im NSU-Prozess brechen, doch die eigentlich bereits für Mittwoch angekündigte Aussage wird es nun voraussichtlich erst am 8. Dezember geben. Der Grund dafür ist eher profan. [mehr] NSU-Prozess: Aussage von Zschäpe verschoben, 10.11.2015 Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de

Mit der deutlichen Mehrheit von CSU und Freien Wählern hat der Bayerische Landtag das Versammlungsgesetz verschärft. Vermummung bei Demonstrationen wurde wieder zur Straftat hochgestuft. „Überflüssig“, findet die SPD. [br] via ocnews.de

Mehrfach hatte sie die Verbrechen der Nationalsozialisten und den Holocaust geleugnet, zuletzt in der ARD-Sendung Panorama. Nun verurteilte ein Gericht die 87-jährige Rechtsextremistin Haverbeck wegen ihrer Aussagen zu zehn Monaten Haft. [ndr] via ocnews.de