By Was seit mehreren Jahren ein schleichender Prozess ist, wird nun schnell durchgepeitscht. Das Ziel: Eine waffenlose EU-Bevölkerung. Doch das ist problematisch und höchst gefährlich. via ocnews.de
Prognose übertroffen: Fast 965 000 Flüchtlinge registriert
Berlin (dpa) – Die neue Asyl-Zwischenbilanz mit fast einer Million Flüchtlingen erhöht den Druck auf das Migrations-Bundesamt und seine Führung – aber auch auf Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Der Ressortchef wies als oberster Dienstherr erneut Kritik an Arbeitstempo und Engagement der … via ocnews.de
Konflikt eskaliert – USA bombardieren syrisches Militär
Was lange befürchtet wurde, wird nun Realität: Die US-geführte Koalition hat ein Militärcamp der Armee Syriens bombardiert – und riskiert damit nicht nur ein weiteres Vordringen des IS, sondern auch einen internationalen Konflikt. via ocnews.de
In Venezuela siegt die Konterrevolution – Maduro erkennt Wahlergebnis an
„Das Land von dem ökonomischen Krieg zu befreien, ist die große Aufgabe der Revolution. Alles andere ist ein Betrug, um zu versuchen, Venezuela ein neoliberales Mol aufzuzwingen.“ via ocnews.de
Merkel sucht weiter Willige
Außer Kommissionschef Juncker glaubt niemand mehr an Quoten und Kontingente – doch Merkel macht weiter. via ocnews.de
Ehemaliger US-Verteidigungsminister warnt vor „möglichem Atomkrieg mit Russland“
„Wir stehen jetzt an einem Abgrund, vielleicht sollte ich sagen am Rande eines neuen Atomwettrüstens.“ via ocnews.de
Liveblog zum Klimagipfel: Jetzt übernehmen die Minister
Nach einer zähen ersten Verhandlungswoche beim Klimagipfel übernehmen nun die Umweltminister die Verhandlungen. Bis Freitag soll es einen neuen Klimavertrag geben, der die Erderwärmung langfristig auf ein erträgliches Maß begrenzt. Von Julia Kuttner. [liveblog] Liveblog zum Klimagipfel: Leonardo di Caprio kämpft fürs Klima Liveblog zum Klimagipfel: Feilschen um einen Entwurf
Cohn-Bendit zu Frankreich-Wahlen: „Furchtbare Entwicklung“
Die bürgerlichen Parteien haben selbst Schuld am Erstarken des rechtsradikalen Front National (FN) bei den Regionalwahlen in Frankreich – so sieht es der Grünen-Politiker Cohn-Bendit. Sie hätten nur auf Themen des FN geschielt, statt eigene zu setzen. [dlf] via ocnews.de
Von der Leyen räumt Fehler bei Afghanistan-Strategie ein
Verteidigungsministerin von der Leyen hat Fehler bei der Afghanistan-Strategie eingeräumt. Bei ihrem Besuch in Masar-i-Scharif sprach sie von überzogenen Erwartungen an die afghanische Armee. Daraus müssten Lehren für den Syrien-Einsatz gezogen werden. [mehr] Von der Leyen zur Bundeswehr in Afghanistan: „Wir bleiben“ Bundeswehr soll frühestens 2017 aus Afghanistan abziehen, 16.10.2015
Streit um BAMF: Schulz gibt de Maizière die Schuld
Im Streit um die vielen unbearbeiteten Asylanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nimmt EU-Parlamentspräsident Schulz nun Innenminister de Maizière ins Visier. Dieser müsse endlich umsetzen, was die Regierung beschlossen habe. [mehr] Altmaier verteidigt BAMF-Mitarbeiter, 06.12.2015 Weiter Streit ums BAMF, 06.12.2015 Innenminister ärgern sich über lange Asylverfahren, 04.12.2015 Audio: Kritik
Venezuela wählt den Chavismus ab
Venezuelas konservative Opposition hat die Parlamentswahl klar gewonnen. Die unterlegenen Sozialisten von Staatschef Maduro sprachen von einem Wirtschaftskrieg und reagierten auf Gerüchte über einen drohenden Staatsstreich. Von Anne-Katrin Mellmann. [mehr] Wahl in Venezuela: Chavismus vor dem Ende?, 06.12.2015 Audio: Schwere Niederlage für sozialistische Partei Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Sarkozy lehnt Pakt gegen Front National bei Wahl ab
Nach der ersten Runde der Regionalwahlen in Frankreich ist der rechtsextreme Front National stärkste Kraft. Dessen Sieg wollen die Sozialisten in der zweiten Runde mit einem Bündnis verhindern. Doch der entscheidende Partner will nicht mitziehen. [mehr] Front National in Nordfrankreich besonders erfolgreich Presseschau zu Rechtsruck in Frankreich: „Rechnung ist aufgegangen“
