By Nach bisher unbestätigten Meldungen sollen sich die im Düsseldorfer Landtag vertretenen Parteien auf den 13.05.2012 als Termin für die Landtagswahl 2012 verständigt habe- Die Wahl wird notwendig, weil die die Opposition aus CDU, FDP und Linksfraktion den Haushalt für 2012 geschlossen abgelehnt hatte. Wenn es bei den Ergebnissen von aktuellen
Unfalltragödie in der Schweiz
Tragödie in der Schweiz. Im Kanton Wallis ist ein belgischer Reisebus in einem Autobahntunnel frontal in eine Nothaltestelle geprallt. Dabei starben 28 Menschen, darunter 22 Kinder und die beiden Busfahrer. Viele Verletzte wurden mit Hubschraubern in umliegende Krankenhäuser gebracht. Es handelte sich dabei um zwei belgische Grundschulklassen, die auf der
Wowereit gibt kostenlosen Flug nach London zu.
Der regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat die Vorwürfe hinsichtlich einer eventuellen Vorteilsnahme in Form eines kostenlosen Fluges nach London bestätigt. Wowereit war in 2002 zusammen mit dem ehemaligen Bahn-Chef Heinz Dürr in dessen Privatjet nach London geflogen, ohne dafür zu bezahlen. Wie die „B Z“ berichtete, hätte dieser
Doch keine Zusatzausstattung für Ex-Bundespräsident Wulff?
Wie aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zu vernehmen ist, soll Ex-Bundespräsident Wulff nun doch nicht die volle Zusatzausstattung für ehemalige Staatsoberhäupter erhalten. Laut der Ausschussvorsitzende Petra Merkel (SPD) bestünde über alle Parteigrenzen hinweg die Absicht, die Zusatzversorgung nicht in vollem Umfang zu gewähren. Noch am Wochenende hatte es aus den
Anklage gegen den norwegischen Attentäter Behring Breivik erhoben.
Nach monatelangen Ermittlungen hat nunmehr die norwegische Staatsanwaltschaft Anklage gegen den rechtsextremen Attentäter Anders Behring Breivik erhoben. Breivik hatte im vergangenen Sommer 77 Menschen getötet. Die 19 Seiten lange Anklageschrift wurde dem rechtsextremen Attentäter im Hochsicherheitsgefängnis Ila bei Oslo verlesen. Ihm drohen nunmehr bis zu 21 Jahre Haft und anschließende
US-Bundesstaatsanwaltschaft stellt in Neuseeland Antrag auf Auslieferung von Megaupload-Gründer Kim Schmitz.
Die US-Bundesstaatsanwaltschaft hat in Neuseeland einen Antrag auf die Auslieferung des Megaupload-Gründer Kim Schmitz und drei seiner Mitarbeiter eingereicht. Sie wirft den Megaupload-Anbietern Verstöße gegen Gesetze zum Schutz des Urheberrechts vor. Die Online-Plattform Megaupload soll illegale Downloads ermöglicht und den Rechteinhabern – etwa von Filmen und Musikstücken – damit einen
Putin rechnet mit seinem Sieg bei der Präsidentenwahl in Russland.
Am kommenden Sonntag,04.03.2012, findet in Russland die Präsidentenwahl statt. Den aktuellen Umfragen zu Folge dürfte ein Sieg des noch amtierenden Ministerpräsidenten, Wladimir Putin, außer Frage stehen. In den Umfragen liegt Putin bei 60 Prozent. „Er wolle“, so äußert sich Putin gegenüber Vertretern westlicher Medien “ im Falle seines Wahlsieges den
Der Republikaner Mitt Romney siegt auch bei den Vorwahlen in Wyoming
Bei den Vorwahlen der Republikaner um die amerikanische Präsidentenkandidatur hat der Exgouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, nach seinen Siegen in Michigan und Arizona nun auch im amerikanischen Bundesstaat Wyoming gewonnen. Er siegte mit 39 Prozent der Stimmen vor seinem ultrakonservativen Konkurrenten Rick Santorum, der 32 Prozent der Stimmen erhielt.
Christian Wulff erhält den Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten.
Wie das Bundespräsidialamt am 29.02.2012 mitteilte, wird der von seinem Amt zurück getretene Bundespräsident Wulff die Ruhebezüge für ehemalige Bundespräsidenten – den so genannten Ehrensold – erhalten. Die Bezüge umfassen zur Zeit ca. 199.000 Euro pro Jahr zuzüglich Büro, Personal, Dienstwagen und Fahrer. Die Zahlung des Ehrensolds für Christian Wulff
Auf dem Frankfurter Flughafen droht am 29.02.2012 ein Chaos.
Auf Deutschland größtem Flughafen dürfte am 29.02.2012 wohl ein Verkehrschaos drohen. Aus Solidarität zu den streikenden Vorfeld-Beschäftigten der Gewerkschaft GdF wollen etwa 400 Fluglotsen im Tower des Frankfurter Flughafens von 05.00 Uhr bis 11.00 Uhr die Arbeit niederlegen. Der Betreiber des Frankfurter Flughafens sowie die Lufthansa versuchen noch, den Arbeitsausstand
Beate Klarsfeld kanditiert für die Linke bei der Bundestagswahl
Die als Nazi-Jägerin bekannte Journalistin Beate Klarsfeld wird bei der am 18. März stattfindenden Bundespräsidentenwahl für die Linke als Gegenkandidatin gegen Joachim Gauck antreten. Der geschäftsführende Parteivorstand nominierte die 73-Jährige Deutsch-Französin einstimmig. Zuvor hatten der Politik-Professor Christoph Butterwegge und die Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen, denen man gleichfalls eine Kandidatur angetragen hatte,
Telekommunikationsgesetz muss überarbeitet werden.
Ein überraschendes Urteil fällte das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichen Urteil: die bisherigen Regelungen zur Speicherung und Herausgabe von Nutzerdaten, Passwörtern und PIN-Codes an deutsche Ermittlungsbehörden sind zum Teil verfassungswidrig. Die Regelung widerspreche dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil sie den Zugriff auf die Codes unabhängig davon erlaubt, ob eine Nutzung
