By Der Terror hat sich eingenistet in Tunesien – so viel steht fest nach dem tödlichen Attentat auf die Präsidialgarde. Es war bereits der dritte schwere Anschlag in diesem Jahr. Und wieder dürfte der „Islamische Staat“ dahinter stecken. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Kommentar zum Jet-Abschuss: Niemand will den direkten Konflikt
So heftig sich Russland und die Türkei auch gerade beharken – am Ende sind weder sie noch die NATO-Staaten an einer weiteren Eskalation auch nur im Geringsten interessiert, meint Kai Küstner. Der Preis wäre einfach zu hoch. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Rechtsruck in Polen: Ein Hauch von Ungarn in Warschau
Polens neue Regierung verliert keine Zeit. In Windeseile tauscht sie Amtsträger aus, die ihr politisch nicht in den Kram passen. Ein neues Mediengesetz ist in Vorbereitung, und der europäische Gedanke rückt in den Hintergrund. Von G.v.Petersdorff. [mehr] Reaktion auf Paris: Polen will Flüchtlingsquote nicht erfüllen, 16.11.2015 Absolute Mehrheit für Polens
Rekordhoch: 2,8 Millionen Studierende eingeschrieben
Knapp 2,8 Millionen Studierende sind im laufenden Wintersemester an Deutschlands Hochschulen eingeschrieben. Bundesbildungsministerin Wanka sieht ihre Arbeit bestätigt, die Opposition kritisiert unter anderem fehlendes Engagement. [mehr] Wissenschaftskonferenz: Es wird eng für die Hochschulen, 29.10.2014 Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Ein Beat für alle? Sampling-Streit vor dem Verfassungsgericht
„Metall auf Metall“ und „Nur mir“ – um diese Songs ging es heute vor dem Verfassungsgericht. Der Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham ist viel Jahre alt. Letzterer nahm sich 1997 einen Zwei-Sekunden-Beat der Elektromusik-Pioniere. Durfte es das? Von Frank Bräutigam. [mehr] BGH: Urheberrechtsschutz auch für „Tonfetzen“, 20.11.2008 Meldung bei
Moskau: Kampfjet-Abschuss war «geplante Provokation»
Moskau/Berlin/Istanbul (dpa) – Trotz eindringlicher Aufrufe zur Deeskalation spitzt sich der Konflikt zwischen Moskau und Ankara wegen des Abschusses eines russischen Kampfjets zu. Russland wertete den Vorfall im türkisch-syrischen Grenzgebiet als «geplante Provokation». «Wir haben ernsthafte … via ocnews.de
Wieder direkter IC-Verkehr nach Österreich
Wegen des Flüchtlingsandrangs wurde im September der Verkehr mit Schnellzügen zwischen München und Wien/Budapest ausgesetzt. Von Freitag an sollen die IC wieder direkt fahren. Wer nach Deutschland einreist, muss aber in Salzburg umsteigen. [mehr] Deutschland führt Grenzkontrollen ein, 13.09.2015 Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Außenminister sagt Frankreich deutsche Unterstützung zu
Der Kampf gegen den IS müsse auch militärisch geführt werden, sagt Steinmeier und sichert Frankreich den Beistand Deutschlands zu. Ob damit auch direkte militärische Hilfe gemeint ist, sagt der SPD-Politiker nicht. [mehr] Meldung bei www.tagesschau.de lesen via ocnews.de
Russland: Kampfjet-Abschuss war «geplante Provokation»
Moskau/Berlin/Istanbul (dpa) – Trotz eindringlicher Aufrufe zur Deeskalation spitzt sich der Konflikt zwischen Moskau und Ankara wegen des Abschusses eines russischen Kampfjets zu. Russland wertete den Vorfall im türkisch-syrischen Grenzgebiet als «geplante Provokation». «Wir haben ernsthafte … via ocnews.de
Russland: Flugzeugabschuss war «geplante Provokation»
Moskau (dpa) – Russland wertet den Abschuss seines Kampfflugzeugs durch das türkische Militär als «geplante Provokation». «Wir haben ernsthafte Zweifel daran, dass dies unbeabsichtigt war», sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Russland habe genügend Informationen, dass der Abschuss im … via ocnews.de
Zweiter NSU-Ausschuss will neuem Rechtsterror vorbeugen
Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss hat sich konstituiert. Die Mitglieder des Gremiums haben teils ganz unterschiedliche Fragen. Gemeinses Ziel ist aber die Vorbeugung neuen rechten Terrors. Von Sabine Müller. [mehr] Anwälte der NSU-Angeklagten Zschäpe müssen weitermachen, 24.11.2015 NSU-Prozess: Zschäpe-Aussage erst am 8. Dezember, 12.11.2015 Anwälte machen Druck auf zweiten NSU-Ausschuss, 01.11.2015 Meldung
Deutsche Soldaten in Mali sollen Frankreich entlasten
650 Soldaten will Verteidigungsministerin von der Leyen nach Mali schicken, um Frankreich nach den Attentaten in Paris zu unterstützen. Die Ausweitung des Einsatzes war aber schon lange geplant. Von Christoph Prössl. [mehr] Berlin will Soldaten nach Mali schicken, 25.11.2015 Nach Terrorangriff in Mali gilt Ausnahmezustand, 21.11.2015 Brennpunkt in Mali –
