By Bei der französischen Präsidentschaftswahl müssen der Amtsinhaber Nicolas Sarkozy und sein Herausforderer François Hollande am 06. Mai 2012 in die Stichwahl. Dabei scheint Hollande die besseren Chancen zu haben, denn er lag im ersten Wahlgang mit 28,6 Prozent der Stimmen um 1,5 Prozentpunkte vor Sarkozy. Einen unerwartet hohen Stimmenanteil gewann
Wird die Pendlerpauschale abgeschafft?
In die derzeitige Diskussion um eine eventuelle Änderung der Pendlerpauschale hat sich nun auch der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), der renommierte Wirtschaftsexperte Thomas Straubhaar, eingeschaltet. Wie die „Hamburger Morgenpost“ berichtet, tritt Straubhaar dafür ein, die Pendlerpauschale ganz abzuschaffen und dazu noch zusätzlich die Pendler zu besteuern. Er begründet seine
Breivik will Freispruch oder Todesstrafe
Am dritten Prozesstag gegen Anders Behring Breivik nahm die Staatsanwaltschaft den 77-fachen Todesschützen ins Kreuverhör. Es erschien so, dass die Fragen Breivik in Bedrängnis brachten. Breivik selbst äußerte während der Verhandfung, dass er entweder Freispruch oder Todesstrafe haben will.
Wahlalter schon mit 12 Jahren?
Die „Piraten“ verblüffen mit immer neuen „politischen Inhalten“. So hat ein Landesparteitag der Piraten in Magdeburg als Programm u. a. beschlossen, in Sachsen-Anhalt das Wahlalter auf zwölf Jahre senken und bei Landtagswahlen die Hürde von fünf auf drei Prozent herabsetzen. Die Piraten in Sachsen-Anhalt sind allerdings noch auf der Suche
Mutmaßlicher Massenmörder Breivik erklärt sich für nicht schuldig.
Der mutmaßliche norwegische Massenmörder Breivik hat sich in dem heute begonnenen Prozessauftakt für nicht schuldig erklärt. Er argumentierte in einer Art Selbstinzenierung, dass er mit seinem Vorgehen Norwegen vor der Einwanderung von Muslimen habe bewahren wollte. Im Mittelpunkt des Prozesses steht nunmehr die Frage nach seiner Schuldfähigkeit. Breiviks Bombenanschlag im
Drei Tote bei einem Zugunglück in Hessen
Aus bislang ungeklärter Ursache raste eine Regionalbahn mit 35 Fahrgästen nahe Mülheim am Main in einen Schienenbagger. Dabei kamen drei Manschen ums Leben, 13 weitere Menschen wurden verletzt, zum Teil schwer. Bei den drei Getöteten handelt sich um den Lokführer des Regionalzuges sowie zwei Bauarbeiter. Das Unglück geschah auf einer
Stückel-Mörder von Leipzig geschnappt?
Wie die „Dresdener Morgenpost“ berichtet, soll die Polizei den Mann gefasst haben, der offenbar den mysteriösen „Manga-Mord“ von Leipzig begangen hat. Man wirft ihm vor, einen 23 Jahre alten Mann ermordet, zerstückelt und ins Elsterflutbecken geworfen haben. Bereits im vergangenen November waren Leichenteile aufgetaucht, seitdem hielt der Fall die Region
Schon nach 5 Jahren Hafturlaub für Schwerverbrecher?
Der Vorschlag des Brandenburgers Justizministers Volkmar Schöneburg, dass zu lebenslanger Haft verurteilte Schwerverbrecher bereits nach fünf Jahren aus dem Gefängnis kommen sollen, indem einen sogenannten Langzeitausgang von bis zu 21 Tagen erhalten sollen, hat nicht nur bei der Polizei zu Entsetzen geführt, sondern auch bei der breiten Bevölkerung. Bislang ist
Zweites Gutachten hält den norwegischen rechtsradikalen Attentäter Behring Breivik für zurechnungsfähig.
Während ein erstes Gutachten den norwegischen Attentäter Anders Behring Breivik als nicht zurechnungsfähig eingestuft hatte, so hält ein heute dem Gericht vorgelegtes zweites Gutachten Breivik doch zum Zeitpunkt seiner Tat für zurechnungsfähig. Breivik hatte am 22. Juli 2011 bei einem Bombenanschlag im Regierungsviertel von Oslo und bei einem anschließenden Massaker
Günter Grass nimmt Stellung zu seinem Gedicht „Was gesagt werden muss“.
Literaturnobelpreisträger Günter Grass nimmt Stellung zu der Empörung, die in weiten Kreisen sein Gedicht „Was gesagt werden muss“ ausgelöst hat. In einem Interview mit dem NDR äußerte er sich sinngemäß, dass sich die Empörung nicht auf den Inhalt des Gedichtes als solches bezieht, das von vielen missverstanden wird, sondern vielmehr
Bundesverwaltungsgericht bestätigt das Nachtflugverbot in Frankfurt
Wie soeben bekannt wird, hat das Bundesverwaltungsgericht das Nachtflugverbot in Frankfurt bestätigt. So dürfen zwischen 23.00 und 5.00 Uhr keine Starts und Landungen mehr an Deutschlands größtem Flughafen stattfinden. In der Begründung des Urteils heißt es, dass das Land Hessen einen Verfahrensfehler begangen habe, als es 17 nächtliche Flüge genehmigt
Haftbefehl der Schweizer Staatsanwaltschaft gegen drei deutsche Steuerfahnder sorgt weiter für Wirbel
Der Haftbefehl, den die Schweizer Staatsanwaltschaft gegen drei deutsche Steuerfahnder erlassen und damit in Berlin zu Irritationen und scharfer Kritik geführt hat, sorgt weiter für Wirbel. Wie soeben bekannt wurde, hat die Schweizer Justiz Deutschland bereits am 20. März 2012 um Unterstützung bei der Strafverfolgung gebeten. Während die Opposition scharfe
